DIE LINKE. Ortsverband Siegburg

Keinen Grund zu Jubelarien sieht die Siegburger Ratsfraktion der LINKEN in Zusammenhang mit dem heutigen Spatenstich für die Erweiterung der Rhein-Sieg-Halle zum Rhein-Sieg-Forum. Zum Ersten sind, trotz Raumabspeckung des ersten Konzeptes, die Baukosten von ursprünglich (2016) 6 Mio. € über 8 Mio. mittlerweile auf 11 Mio. € geklettert! Allein das Amphitheater vor der Halle wird mit rund 1 Mio. zu… Weiterlesen

Mit rund 500 Besuchern war die Maikundgebung des DGB in Siegburg ordentlich besucht. Vertreter*innen aus mehreren linken Ortsverbänden nutzten die Gelegenheit zur politischen Information und zu persönlichen Gesprächen, auch mit den Vertreter*innen der anderen demokratischen Parteien aus Siegburg. Weiterlesen

An die Presse in Siegburg Sehr geehrte Damen und Herren, für die Fraktion DIE LINKE. Siegburg ist die Nominierung von Ursula Thiel als gemeinsame Bürgermeisterkandidatin der CDU und FDP ein personalpolitischer Offenbarungseid. Zwar kommt Frau Thiel zweifellos aus der Siegburger Stadtverwaltung, sie ist aber schnell von der einfachen Mitarbeiterin über die Leitung des Ordnungsamtes zur… Weiterlesen

Jahresabschluss 2018 des städtischen Haushaltes Siegburg kein Grund zum Jubeln. Der von der Stadtverwaltung jetzt vorgelegte Jahresabschluss-Entwurf für 2018 fällt deutlich schlechter aus als der von 2017. Im Ergebnishaushalt gibt es zwar nur ein geringfügiges Defizit von 200.000 €, das mit der sog. Ausgleichsrücklage verrechnet werden darf. Schlechter sieht es aber mit den Kassenkrediten in… Weiterlesen

Meine Damen und Herren, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, sehr geehrter Herr Bürgermeister, die Haushaltsrede hat die vornehmliche Aufgabe für die Opposition, sich mit der Politik der Mehrheit auseinanderzusetzen und sie zu kritisieren. Dieses Jahr hat sich die Situation überschlagen. Sind wir in die Amtszeit mit einem Offenbarungseid der Politik der CDU-Mehrheit bei einem Haushaltsminus von… Weiterlesen

Zur Erinnerung an die über 300 Toten des internationalen Widerstandes gegen den Faschismus trafen sich Vertreter*innen des VVN Bonn-Rhein-Sieg und der LINKEN. Rhein-Sieg am sog. Volkstrauertag (18.11.2018) auf dem Siegburger Nordfriedhof. Hier liegen Kriegsgefangene aus Russland, Widerständler und Zwangsarbeiter aus Deutschland und Benelux. Durch eine Recherche im Stadtarchiv konnte Stadtrat… Weiterlesen

Die Siegburger Fraktion der LINKEN lehnt eine automatische, jährlich steigende Gebührenerhöhung der OGS-Elternbeiträge für alle ab. Dies ist nach dem jüngsten Erlass der CDU/FDP-Landesregierung möglich und soll nach dem Willen der schwarz-gelben Mehrheit in Siegburg möglich sein. Dazu der Fraktionsvorsitzende Michael Otter: "Eine automatische Gebührenerhöhung durch einen festen Prozentsatz… Weiterlesen