DIE LINKE. Ortsverband Siegburg

Nach Ablauf zweier Jahre wurde der Siegburger Ortsvorstand der LINKEN neu gewählt. Dabei wurde der bisherige Vorstand bestätigt und erweitert. Als Sprecher wurde der langjährige ehem. Betriebsrat Rolf Conle einstimmig wiedergewählt. Als Beisitzer wurden Robert Andres (Soziales) und Raymund Schoen (Umwelt und Energie) bestätigt. Neu als Beisitzer wurden der Betonbauer und Gewerkschafter Axel… Weiterlesen

CDU-Niederlage: Keine Neuenhof-Verlegung in die Pampa LINKE begrüßen den Verzicht auf die Verlegung des Schulzentrum Neuenhofs auf den Seidenberg. Neben dem Altlastenrisiko von bis 20 Mio. EUR drohten sonst dort der Verlust von Sport- und Spielflächen sowie die Lage nahe Autobahn und Gewerbebetrieben. Wir kritisieren weiter die unduchsichtige Entscheidungsfindung im Vorfeld des jüngsten… Weiterlesen

Bericht vom Festakt in Düsseldorf Mehrere Mitglieder besuchten die Erinnerungs-Veranstaltung zur Gründung der Partei DIE LINKE aus der WASG und der PDS vor 10 Jahren. Die Berichte aus dieser Zeit zeigten, wie schwierig diese Vereinigung war. Dem einen waren die anderen zu rechts, die nächsten zu links, die dritten dies, die vierten das. Hier wirkte der Wahldruck offenbar, um aus ehemaligen… Weiterlesen

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,verehrte Kolleginnen und Kollegen,liebe Bürgerinnen und Bürger, der vorliegende Haushalt ist gekennzeichnet durch Licht und Schatten. Wenn wir uns die Krise von 2014/2015 vergegenwärtigen, so sind die Zahlen dieses Haushalts trotz vieler Pferdefüße ungleich besser. Glücklich kann der Kämmerer über die beiden gewerbesteuerlichen Einmal-Effekte sein. Genutzt werden… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE Siegburg fordert den Bürgermeister auf die Zusagen, die dem SJZ hinsichtlich der Beschaffung von Ersatzräumlichkeiten gemacht worden sind, einzuhalten. Dazu der Fraktionsvorsitzende Michael Otter: "Seit 1993 hat das SJZ in eigenen Räumlichkeiten eine gute und preisgünstige Jugendarbeit gemacht. Es besteht die Gefahr, dass der Verein seine Arbeit nicht mehr weiterführen… Weiterlesen

Zur Siegburger Ratssitzung am 23.06.2016: Die Ratsfraktion DIE LINKE erwartet die Einhaltung und Umsetzung des Ratsbeschlusses (einstimmig, außer der damaligen AfD) vom 19.03.2015 zur wirtschaftlichen Beratung aller städtischen Tochtergesellschaften, wie SBS AöR, SEG, Krankenhaus-Betriebsgesellschaft. Michael Otter, Fraktionssprecher: „Es geht nicht an, sich scheibchenweise aus dem damaligen… Weiterlesen

Die (hell)rote Karte bekam die CDU für ihre Haushalts-Politik der letzten Jahre von 2008 bis 2014 von der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpa). Mit der Note 2 wurde weiterhin erheblicher Handlungsbedarf festgestellt (1 = sehr dringend; 5 = kein Handlungsbedarf). Selbst die Sanierungsbemühungen von 2014 schlagen ab 2016 schon wieder in eine negative Tendenz um, da hohe Zuschüsse nur „erwartet werden“… Weiterlesen