DIE LINKE. Ortsverband Siegburg

Wo sind unsere Weihnachtsbäume? Wo sind sie geblieben? Weiterlesen

Am Sonntag, 12.10.2014 standen Siegburger und Rhein-Sieg-Linke in der Siegburger Innenstadt und sammelten Unterschriften zum Thema TTIP, um damit eine europaweite Bürgerinitiative zu unterstützen (Ihr Ziel: eine Million Unterschriften bis zum Jahresende).Vom Kreisvorstand nahm Sprecherin Gudrun Hamm an der Veranstaltung teil, von den Siegburger Linken Stadtrat Raymund Schoen, aus Sankt Augustin… Weiterlesen

DIE LINKE im Stadtrat Siegburg kritisiert Vorfestlegung auf Verzicht der Gewerbesteuererhöhung durch die FDP. Während alle Parteien ergebnisoffen über die Haushaltslage sprechen wollen, hat die FDP mit dem Verzicht auf eine  Gewerbesteuererhöhung wieder ihre ideologischen Scheuklappen angelegt. Dazu der Fraktionsvorsitzende Michael Otter: "Mit ihren Profilierungsversuchen leistet die FDP… Weiterlesen

Die Fraktion DIE LINKE in Siegburg findet deutliche Worte zur nun in Siegburg verhängten Haushaltssperre. Dazu der Fraktionsvorsitzende Michael Otter: "Im Grunde ist diese Haushaltssperre die logische Konsequenz der verfehlten Haushaltspolitik der CDU. Schon bei der Diskussion zum Doppelhaushalt wurde die Höhe der Steuereinnahmen als zu optimistisch moniert. Deshalb hat die CDU vor der Wahl… Weiterlesen

Die Bundeswehr will  Ende des 2. Quartals 2014 eine Liegenschaftsteilfläche der Brückbergkaserne von 4542qm an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zurückgegeben, die diese zum Verkehrswert veräußern soll. Die Stadt Siegburg habe durch Ausübung ihrer Erstzugriffsoption Erwerbsinteresse bekundet. Ein gutachterlich noch zu ermittelnder Verkehrswert liege noch nicht vor.In einem … Weiterlesen

DIE LINKE Siegburg erwartet nach der Kommunalwahl einen weiteren Preisanstieg für das Abwasser in Siegburg, nachdem der Abwasserpreis in den letzten Jahren um mehr als 30 % gestiegen ist. Dazu das Ratsmitglied Michael Otter: "Vor allem die Übernahme der Rhein-Sieg-Halle durch die AöR wird zu einem weiteren Preisanstieg beim Abwasser führen.Das CDU-Lieblingskind fährt regelmäßig Verluste mit… Weiterlesen

"Während die Bundeswehr in Afghanistan, nach offizieller Lesart, für Demokratie und Meinungsfreiheit kämpft, behindert sie diese in Siegburg.", so Dr. Alexander S. Neu, MdB (DIE LINKE) zur Verhüllung von Plakaten,  anlässlich des Gelöbnisses am 26.04.2014 in Siegburg. Dort hatten Soldaten der Bundeswehr Plakate, u. a. mit einer Veranstaltungsankündigung mit Alexander Neu mit schwarzer Folie… Weiterlesen