DIE LINKE. Rhein-Sieg fordert anlässlich des Antikriegstages Zeitenwende für den Frieden

Von 19 Städten und Gemeinden im Rhein-Sieg-Kreis sind 15 Mitglied in der Organisation „Mayors for peace“. Diese hat es sich seit ihrer Gründung 1982 zum Ziel gemacht Bürgermeister*innen weltweit für den Kampf gegen Atomwaffen und für Frieden zu gewinnen. Obwohl dieses Anliegen den betreffenden Kommunen immerhin wichtig genug war, um formal Mitglied zu werden, nehmen nur 5 Städte regelmäßig am Flaggentag der Organisation teil.

Deshalb fordert DIE LINKE. Rhein-Sieg in mehreren Anträgen die Bürgermeister*innen auf, ihren Mitgliedspflichten als ,,Mayor for peace“ nachzukommen.

Die Anträge sehen die Beteiligung am Flaggentag am 8. Juli eines jeden Jahres vor. An diesem Tag wurde 1996 die Anwendung von und die Androhung mit Atomwaffen als völkerrechtswidrig verurteilt. Deshalb sollen bald an vielen Rathäusern im Rhein-Sieg-Kreis die Fahnen der „Mayors for peace“ hängen, wie dies bereits in vielen Kommunen weltweit der Fall ist.

Dr. Bastian Reichardt, Sprecher des Kreisverbandes Rhein-Sieg, erklärt dazu: ,,Der Rhein-Sieg-Kreis ist Rüstungsstandort. Unter anderem unterhält Rheinmetall in Lohmar eine Niederlassung, werden Zünder in Troisdorf gefertigt und linksrheinisch die elektronischen Bestandteile für Kampfflugzeuge. Es zeigt sich wieder einmal: Krieg ist nicht weit weg. Der Krieg beginnt hier! Und dabei ist jedes produzierte Kriegsgerät auch eine Umverteilung von unten nach oben. Denn während die kriegsbedingten Preissteigerungen, wie etwa durch die Inflation, finanziell Schwächere besonders hart treffen, machen sich die Rüstungskonzerne die Taschen voll – so auch im Rhein-Sieg-Kreis.

Für DIE LINKE ist klar: „Der Profit mit Tötungsmaschinen kann niemals Teil eines demokratischen Gemeinwesens sein.“