Diese Website verwendet Cookies. Warum wir Cookies einsetzen und wie Sie diese deaktivieren können, erfahren Sie unter Datenschutz.
Zum Hauptinhalt springen
19:00 Uhr
Ruppichteroth, Sekundarschule  /  OV Ruppichteroth

Mitgliederversammlung zur Wahl der Kandidaten in Ruppichteroth für die Kommunalwahl

Der Kreisverband DIE LINKE. Rhein-Sieg lädt alle Mitglieder der Partei DIE LINKE, die in Ruppichteroth wohnen, recht herzlich zur Mitgliederversammlung zur Aufstellung der Bewerber*innen in Ruppichteroth für die Kommunalwahlen 2020 ein. Die Versammlung findet statt

am Freitag, dem 12. Juni 2020, um 19:00 Uhr
im in der Aula der Sekundarschule, Sankt-Florian-Str. 2, 53809 Ruppichteroth

Alle hygienischen Vorschriften bzgl. der Corona Epidemie werden dabei eingehalten!

Folgende Tagesordnung schlagen wir vor:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Wahl der Versammlungsleitung
  3. Wahl der Schriftführer*in
  4. Feststellung der form- und fristgerechten Einladung
  5. Beschluss über die Tagesordnung
  6. Wahl der Wahlkommission
  7. Wahl der Mandatsprüfungskommission
  8. Prüfung der Stimmberechtigung der anwesenden Mitglieder
  9. Wahl zweier Personen zur Abgabe der „Versicherung an Eides statt“
  10. Hinweise zum Verfahren (geheime Wahl, Stimmenmehrheiten, Redezeit der Bewerber)
  11. Entscheidung über die Bestellung von Ersatzbewerber*innen
  12. Wahl der Bewerber*innen für die Wahlbezirke: Vorstellung / Befragung / Wahl
  13. Wahl der Bewerber*innen (sowie ggf. der Ersatzbewerber*innen) zur Reserveliste
  14. Verlesen und Genehmigung der amtlichen Niederschrift
  15. Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020 in Ruppichteroth

Wahlberechtigt sind nur Mitglieder der Partei DIE LINKE (nicht Gastmitglieder!), die an diesem Tag seit mindestens 16 Tagen ihren Hauptwohnsitz in Ruppichteroth haben, die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedsstaates der Europäischen Union besitzen, mindestens 16 Jahre alt sind und nicht vom Wahlrecht durch Entmündigung oder Richterspruch ausgeschlossen sind. (KWahlG § 7, 8)

Wählbar ist jede wahlberechtigte Person, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet hat und seit mindestens drei Monaten in dem Wahlgebiet ihre Hauptwohnung hat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb des Wahlgebiets hat. Nicht wählbar ist, wer am Wahltag infolge Richterspruchs in der Bundesrepublik Deutschland die Wählbarkeit oder die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt. (KWahlG § 12)

Bitte bringe zur Mitgliederversammlung Deinen Personalausweis o. ä. mit, um eine ggf. erforderliche Identitätsfeststellung und Prüfung der Stimmberechtigung zu ermöglichen.

Auf Grund von § 27 Abs. 2 der Kommunalwahlordnung (KWahlO) wird eine Liste über die Teilnehmer an der Versammlung geführt.

In meinen Kalender eintragen

Veranstaltungsort

Sekundarschule

Sankt-Florian-Str. 2
53809 Ruppichteroth

zurück zur Terminliste