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Kreisverband DIE LINKE. Rhein-Sieg

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Aktuelle Meldungen aus dem Kreis und NRW:

Michael Otter

Anfrage zum Inklusionsplan

Die Bundesregierung hat die UN-Konvention „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ unterschriebenen und ist damit international verpflichtet, im Jahr 2011 konkrete Maßnahmen für die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen einzuführen. Der Landtag NRW hat dazu im Dezember 2010 einen Beschluss gefasst, der u.a. die Erstellung eines Inklusionsplans vorsieht. Welche Rolle will der Rhein-Sieg-Kreis in diesem Thema spielen? Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage zum Inklusionsplan

Die Bundesregierung hat die UN-Konvention „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ unterschriebenen und ist damit international verpflichtet, im Jahr 2011 konkrete Maßnahmen für die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen einzuführen. Der Landtag NRW hat dazu im Dezember 2010 einen Beschluss gefasst, der u.a. die Erstellung eines Inklusionsplans vorsieht. Welche Rolle will der Rhein-Sieg-Kreis in diesem Thema spielen? Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage zum Stand des Sozialtickets

Der Landesverband der Partei DIE LINKE in NRW hat die Einführung eines Sozialtickets als Schwerpunktthema gewählt. Während in Städten wie Köln und Bonn dies kein Problem ist, sperrt sich der Rhein-Sieg-Kreis schon seit Jahren gegen die Einführung eines Sozialtickets.  Für das Jahr 2010 wurde eine Prüfung zugesagt, die bisher zu keinem Ergebnis geführt hat. Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage zum Stand des Sozialtickets

Der Landesverband der Partei DIE LINKE in NRW hat die Einführung eines Sozialtickets als Schwerpunktthema gewählt. Während in Städten wie Köln und Bonn dies kein Problem ist, sperrt sich der Rhein-Sieg-Kreis schon seit Jahren gegen die Einführung eines Sozialtickets.  Für das Jahr 2010 wurde eine Prüfung zugesagt, die bisher zu keinem Ergebnis geführt hat. Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage K 17

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter hat für die Bürger in Ruppichteroth mit dem dortigen Ratsmitglied Frank Kemper eine Anfrage zur K 17 gestellt. Wir möchten wissen, wann und wie die Kreisstraße 17 nach den Winterschäden instant gesetzt wird. Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage K 17

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter hat für die Bürger in Ruppichteroth mit dem dortigen Ratsmitglied Frank Kemper eine Anfrage zur K 17 gestellt. Wir möchten wissen, wann und wie die Kreisstraße 17 nach den Winterschäden instant gesetzt wird. Weiterlesen


Michael Otter

Antrag zu Streugutbehälter

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter stellt in Zusammenarbeit mit dem Ruppichterother Ratsmitglied Frank Kemper den Antrag zu dem Einsatz von Streugutbehälter auf Kreisstraßen. Der Kreis hat - wenn auch widerwillig - den Antrag zur Beratung angenommen. Weiterlesen


Michael Otter

Antrag zu Streugutbehälter

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter stellt in Zusammenarbeit mit dem Ruppichterother Ratsmitglied Frank Kemper den Antrag zu dem Einsatz von Streugutbehälter auf Kreisstraßen. Der Kreis hat - wenn auch widerwillig - den Antrag zur Beratung angenommen. Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage zum Thema Gesamtschule

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter hat eine Anfrage zum Thema Kreisgesamtschule gestellt. Im Wesentlichen geht es darum, ob die private und christliche Gesamtschule in Siegburg ein adäqater Ersatz für eine staatliche Gesamtschule ist. Die private Gesamtschule wird von der evangelichen Freikirche getragen und setzt hohe Ansprüche an ein religiöses Verhalten. Darüber hinaus muss Schulgeld gezahlt werden. Wir sind der Meinung, dass ist kein geeigneter Ersatz. Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage zum Thema Gesamtschule

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter hat eine Anfrage zum Thema Kreisgesamtschule gestellt. Im Wesentlichen geht es darum, ob die private und christliche Gesamtschule in Siegburg ein adäqater Ersatz für eine staatliche Gesamtschule ist. Die private Gesamtschule wird von der evangelichen Freikirche getragen und setzt hohe Ansprüche an ein religiöses Verhalten. Darüber hinaus muss Schulgeld gezahlt werden. Wir sind der Meinung, dass ist kein geeigneter Ersatz. Weiterlesen