Kreisverband DIE LINKE. Rhein-Sieg

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Aktuelle Meldungen aus dem Kreis und NRW:

Die Kreistagsgruppe DIE LINKE hat beschlossen einen Antrag auf die Finanzierung eines Sozial-Monatstickets zum Kreishaushalt 2011/2012 zu stellen. Das Sozial-Monatsticket soll Menschen mit geringem Einkommen, wie z.B. Hartz-IV-Empfängern, zu Gute kommen. Weiterlesen

DIE LINKE im Kreistag fordert einen Inklusionsplan für den Rhein-Sieg-Kreis. Die Kreistagsgruppe der LINKEN im Rein-Sieg-Kreis hat Mittel für einen Inklusionsplan für den Kreis beantragt. Der Sprecher für Angelegenheiten von Menschen mit Behinderungen und Kreistagsabgeordnete Michael Otter dazu: "Wir möchten, dass sich der Kreis ernsthaft mit dem Thema beschäftigt. Die Stadt Hennef zeigt wie Inklusion schon mit kleinen Mitteln und guten Willen auf den Weg gebracht werden kann. … Weiterlesen

DIE LINKE im Kreistag fordert einen Inklusionsplan für den Rhein-Sieg-Kreis. Die Kreistagsgruppe der LINKEN im Rein-Sieg-Kreis hat Mittel für einen Inklusionsplan für den Kreis beantragt. Der Sprecher für Angelegenheiten von Menschen mit Behinderungen und Kreistagsabgeordnete Michael Otter dazu: "Wir möchten, dass sich der Kreis ernsthaft mit dem Thema beschäftigt. Die Stadt Hennef zeigt wie Inklusion schon mit kleinen Mitteln und guten Willen auf den Weg gebracht werden kann. … Weiterlesen

Das Gemeinderatsmitglied Frank Kemper aus Ruppichteroth kritisiert das Vorhaben der Gemeinde pauschal den Haushaltsansatz für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu kürzen. Laut Kämmerer der Gemeinde Ruppichteroth Heribert Schwamborn hat das Kreisausländeramt eine restriktivere Auszahlung von Leistungen den Gemeinden empfohlen. Dazu Frank Kemper: "Das Geld, dass die Betroffenen erhalten muss sich an ihrem Bedarf und dem Anspruch aus dem Asylbewerberleistungsgesetz orientieren und… Weiterlesen

Das Gemeinderatsmitglied Frank Kemper aus Ruppichteroth kritisiert das Vorhaben der Gemeinde pauschal den Haushaltsansatz für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zu kürzen. Laut Kämmerer der Gemeinde Ruppichteroth Heribert Schwamborn hat das Kreisausländeramt eine restriktivere Auszahlung von Leistungen den Gemeinden empfohlen. Dazu Frank Kemper: "Das Geld, dass die Betroffenen erhalten muss sich an ihrem Bedarf und dem Anspruch aus dem Asylbewerberleistungsgesetz orientieren und… Weiterlesen

Die Partei DIE LINKE ist anläßlich der Informationsveranstaltung zur GGS Freie Buschstraße bestürzt über die grundlose Verunsicherung der Eltern. Dazu der Sprecher der Sankt Augustiner Linken: Es ist ein Skandal, wie die Eltern aufgebracht werden ohne das ein Grund genannt wird. Die Verunsicherung wird geschürt in dem rechtswidrignotwendige Sanierungsmaßnahmen zurückgehalten werden. Selbst die Verwaltung geht von einem Mehrbedarf an Schulräumlichkeiten aus. Die Sprecherin der Sankt… Weiterlesen

Die Partei DIE LINKE ist anläßlich der Informationsveranstaltung zur GGS Freie Buschstraße bestürzt über die grundlose Verunsicherung der Eltern. Dazu der Sprecher der Sankt Augustiner Linken: Es ist ein Skandal, wie die Eltern aufgebracht werden ohne das ein Grund genannt wird. Die Verunsicherung wird geschürt in dem rechtswidrignotwendige Sanierungsmaßnahmen zurückgehalten werden. Selbst die Verwaltung geht von einem Mehrbedarf an Schulräumlichkeiten aus. Die Sprecherin der Sankt… Weiterlesen

Der bildungs- und inklusionspolitische Sprecher der Kreistagsgruppe DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis, Michael Otter, begrüßt anlässlich des Tages der Inklusion die Anstrengungen der Stadt Hennef Wege zur Inklusion von Schülerinnen und und Schülern mit Behinderungen den Weg in die Regelschule zu erleichtern.   Kritisch hingegen bewertet der Kreistagsabgeordnete Michael Otter die Aktivitäten im Rhein-Sieg-Kreis: "Seit März 2011 ist die UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung… Weiterlesen

Der bildungs- und inklusionspolitische Sprecher der Kreistagsgruppe DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis, Michael Otter, begrüßt anlässlich des Tages der Inklusion die Anstrengungen der Stadt Hennef Wege zur Inklusion von Schülerinnen und und Schülern mit Behinderungen den Weg in die Regelschule zu erleichtern.   Kritisch hingegen bewertet der Kreistagsabgeordnete Michael Otter die Aktivitäten im Rhein-Sieg-Kreis: "Seit März 2011 ist die UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung… Weiterlesen

Anfrage zum Teilhabe- und Bildungspaket

Michael Otter

Zur Einführung der so genannten Teilhabe- und Bildungsgutscheine möchte der Kreistagsabgeordnete Michael Otter wissen, wie erfolgreich die bisherige Umsetzung des Paketes ist. Insbesondere stellt sich die Frage wie gut das Bildungspaket angenommen wird bzw. welche technischen Probleme es für die Bezugsberechtigten gibt. Weiterlesen