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DIE LINKE. Ortsverband Siegburg

Nachrichten aus Siegburg:

Michael Otter

Fraktion DIE LINKE Siegburg fordert Mittel für zwei SchulsozialarbeiterInnen.

Die Fraktion DIE LINKE Siegburg beantragt Haushaltsmittel für zwei SchulsozialarbeiterInnen. Derzeit laufen die Verträge und die Förderung des Bundes für diese beiden Stellen aus. Die Stellen sind geschaffen worden zur Beratung von Hartz-IV-Empfängern im Rahmen des Bildungs- und Teilhabepaketes. Zu prüfen ist, ob nicht eine oder zwei Stellen dafür... Weiterlesen


Michael Otter

Fraktion DIE LINKE Siegburg fordert Einrichtung einer Personalstelle „kommunale/r Gewerbesteuerprüfer/in“.

Die Fraktion DIE LINKE Siegburg verspricht sich durch die Einrichtung einer Personalstelle „kommunale/r Gewerbesteuerprüfer/in“ Mehreinnahmen in Höhe von 250.000 Euro. Wenn die Stelle durch eine auslaufende KW-Stelle, also durch Umschichtung im Personalbereich erfolgt, kann dieser Betrag noch ansteigen. Dazu der Fraktionsvorsitzende Michael Otter:... Weiterlesen


Michael Otter

Siegburg sucht seine Weihnachtsbäume

Wo sind unsere Weihnachtsbäume? Wo sind sie geblieben? Weiterlesen


Schoen

Infostand gegen TTIP

Am Sonntag, 12.10.2014 standen Siegburger und Rhein-Sieg-Linke in der Siegburger Innenstadt und sammelten Unterschriften zum Thema TTIP, um damit eine europaweite Bürgerinitiative zu unterstützen (Ihr Ziel: eine Million Unterschriften bis zum Jahresende). Vom Kreisvorstand nahm Sprecherin Gudrun Hamm an der Veranstaltung teil, von den Siegburger... Weiterlesen


Michael Otter

Siegburg: Festlegung gegen Gewerbesteuererhöhung ist ein finanzpolitischer Offenbarungseid der FDP.

DIE LINKE im Stadtrat Siegburg kritisiert Vorfestlegung auf Verzicht der Gewerbesteuererhöhung durch die FDP. Während alle Parteien ergebnisoffen über die Haushaltslage sprechen wollen, hat die FDP mit dem Verzicht auf eine  Gewerbesteuererhöhung wieder ihre ideologischen Scheuklappen angelegt. Dazu der Fraktionsvorsitzende Michael Otter: "Mit... Weiterlesen


Michael Otter

Fraktion DIE LINKE Siegburg: Haushaltssperre ist Ergebnis der verfehlten CDU-Haushaltspolitik.

Die Fraktion DIE LINKE in Siegburg findet deutliche Worte zur nun in Siegburg verhängten Haushaltssperre. Dazu der Fraktionsvorsitzende Michael Otter: "Im Grunde ist diese Haushaltssperre die logische Konsequenz der verfehlten Haushaltspolitik der CDU. Schon bei der Diskussion zum Doppelhaushalt wurde die Höhe der Steuereinnahmen als zu... Weiterlesen


Michael Otter

DIE LINKE Siegburg: Entwicklung eines Nutzungskonzepts mit Bürgerbeteiligung für die eine noch zu erwerbende 4542 qm große Fläche des Brückberkasernengeländes nebst ehemaligem belg. Kino

Die Bundeswehr will  Ende des 2. Quartals 2014 eine Liegenschaftsteilfläche der Brückbergkaserne von 4542qm an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) zurückgegeben, die diese zum Verkehrswert veräußern soll. Die Stadt Siegburg habe durch Ausübung ihrer Erstzugriffsoption Erwerbsinteresse bekundet. Ein gutachterlich noch zu ... Weiterlesen