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Michael Otter

Die Fraktion DIE LINKE Siegburg kritisiert die kreative Buchführung der Siegburger AöR.

Michael Otter

Anfang Dezember 2014 hatte die AöR im sogenannten Erfolgsplan mit Datum 14.11.2014 einen Überschuss von 207.000 Euro ausgewiesen.Dazu waren zwar alle beabsichtigten Einnahmeverbesserungen und Kürzungen im Erfolgsplan verbucht worden, nicht aber die Reduzierung des Zuschusses aus der Siegburg Stadtkasse. Es war nicht das Ziel mit den Kürzungen in der AöR und der (Ab-)Wasserpreiserhöhung den Siegburger Haushalt zu entlasten, sondern ein ca. 1,5 Millionen-Euro-Loch aus dem operativen Geschäft der AöR zu stopfen.

Dazu der Fraktionsvorsitzende Michael Otter: "Wer Einnahmen verbucht, aber Ausgaben weglässt, schafft keine Transparenz, sondern verschleiert die wirtschaftliche Situation der Stadt. Durch den unseriösen Erfolgsplan ist Ende letzten Jahres verdeckt worden, dass die Stadt nicht ein Haushaltsloch von 11,2 Mio. Euro, sondern von mehr als 12,7 Mio. Euro hatte."

Trotz der schmerzhaften Maßnahmen im Dezember hat das Unternehmen Stadt Siegburg wieder einen finanziellen Fehlbestand von 1,6 Mio. Euro. Unter anderem ist der (Ab-)Wasserpreis mit einem Volumen von 850.000 Euro erhöht worden. Gleichzeitig sind bei der Kultur z.B. fast 100.000 Euro gekürzt worden.

"Die CDU und die Stadtverwaltung haben die Chance verpasst, durch Transparenz und Ehrlichkeit, das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen. Anstatt die Menschen mitzunehmen, lügt sich die Stadtverwaltung von Haushaltsloch zu Haushaltsloch", kritisiert das Stadtratsmitglied Otter.


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