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Kreisverband DIE LINKE. Rhein-Sieg

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Aktuelle Meldungen aus dem Kreis und NRW:

Michael Otter

Anfrage zum Stand des Sozialtickets

Der Landesverband der Partei DIE LINKE in NRW hat die Einführung eines Sozialtickets als Schwerpunktthema gewählt. Während in Städten wie Köln und Bonn dies kein Problem ist, sperrt sich der Rhein-Sieg-Kreis schon seit Jahren gegen die Einführung eines Sozialtickets.  Für das Jahr 2010 wurde eine Prüfung zugesagt, die bisher zu keinem Ergebnis geführt hat. Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage zum Stand des Sozialtickets

Der Landesverband der Partei DIE LINKE in NRW hat die Einführung eines Sozialtickets als Schwerpunktthema gewählt. Während in Städten wie Köln und Bonn dies kein Problem ist, sperrt sich der Rhein-Sieg-Kreis schon seit Jahren gegen die Einführung eines Sozialtickets.  Für das Jahr 2010 wurde eine Prüfung zugesagt, die bisher zu keinem Ergebnis geführt hat. Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage K 17

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter hat für die Bürger in Ruppichteroth mit dem dortigen Ratsmitglied Frank Kemper eine Anfrage zur K 17 gestellt. Wir möchten wissen, wann und wie die Kreisstraße 17 nach den Winterschäden instant gesetzt wird. Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage K 17

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter hat für die Bürger in Ruppichteroth mit dem dortigen Ratsmitglied Frank Kemper eine Anfrage zur K 17 gestellt. Wir möchten wissen, wann und wie die Kreisstraße 17 nach den Winterschäden instant gesetzt wird. Weiterlesen


Michael Otter

Antrag zu Streugutbehälter

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter stellt in Zusammenarbeit mit dem Ruppichterother Ratsmitglied Frank Kemper den Antrag zu dem Einsatz von Streugutbehälter auf Kreisstraßen. Der Kreis hat - wenn auch widerwillig - den Antrag zur Beratung angenommen. Weiterlesen


Michael Otter

Antrag zu Streugutbehälter

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter stellt in Zusammenarbeit mit dem Ruppichterother Ratsmitglied Frank Kemper den Antrag zu dem Einsatz von Streugutbehälter auf Kreisstraßen. Der Kreis hat - wenn auch widerwillig - den Antrag zur Beratung angenommen. Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage zum Thema Gesamtschule

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter hat eine Anfrage zum Thema Kreisgesamtschule gestellt. Im Wesentlichen geht es darum, ob die private und christliche Gesamtschule in Siegburg ein adäqater Ersatz für eine staatliche Gesamtschule ist. Die private Gesamtschule wird von der evangelichen Freikirche getragen und setzt hohe Ansprüche an ein religiöses Verhalten. Darüber hinaus muss... Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage zum Thema Gesamtschule

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter hat eine Anfrage zum Thema Kreisgesamtschule gestellt. Im Wesentlichen geht es darum, ob die private und christliche Gesamtschule in Siegburg ein adäqater Ersatz für eine staatliche Gesamtschule ist. Die private Gesamtschule wird von der evangelichen Freikirche getragen und setzt hohe Ansprüche an ein religiöses Verhalten. Darüber hinaus muss... Weiterlesen


Michael Otter

Antrag zur Bestellung von Sachkundigen Bürger

Der Kreistag verweigerte ursprünglich der Gruppe DIE LINKE im Kreistag die Bestellung von Sachkundigen Bürgern. Daher habe ich die Rechtslage geprüft. Auf Grund der Prüfung habe ich einen Antrag zur Bestellung von Sachkundigen Bürgern gestellt. Die Kreisverwaltung musste einräumen, dass die Verweigerung zum Anfang der Periode rechtlich falsch war. Weiterlesen


Michael Otter

Antrag zur Bestellung von Sachkundigen Bürger

Der Kreistag verweigerte ursprünglich der Gruppe DIE LINKE im Kreistag die Bestellung von Sachkundigen Bürgern. Daher habe ich die Rechtslage geprüft. Auf Grund der Prüfung habe ich einen Antrag zur Bestellung von Sachkundigen Bürgern gestellt. Die Kreisverwaltung musste einräumen, dass die Verweigerung zum Anfang der Periode rechtlich falsch war. Weiterlesen