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DIE LINKE. Rhein-Sieg begrüßt Sie auf ihrer Homepage

Aktuelle Meldungen aus dem Kreis und NRW:

Michael Otter

Anfrage zur beruflichen Ausbildung vor dem Hintergrund des starken Abiturjahrgangs 2013 und der Aussetzung der Wehrpflicht

Die Kreisverwaltung nimmt das Thema des höheren Bedarfs an Ausbildungsmöglichkeiten in den Jahren 2011 bis 2013 durch den doppelten Abiturjahrgang 2013 und der Aussetzung der Wehrpflicht nicht ernst. Insofern wurde unser Antrag zu diesem Thema aus formalen Gründen abgelehnt. Daher bringen wir... Weiterlesen


Michael Otter

Qualität der Antworten der Kreisverwaltung

Sehr geehrter Herr Clasen, vielen Dank für das informative Gespräch am Freitag, den 18.02.2011. Wie Sie es gewünscht haben, fasse ich gerne noch mal die Ergebnisse zusammen: Wir sind übereingekommen, dass die Antworten sachgemäß sein sollen. Darüber hinaus sind bei den Antworten die Standards... Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage zum Inklusionsplan

Die Bundesregierung hat die UN-Konvention „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ unterschriebenen und ist damit international verpflichtet, im Jahr 2011 konkrete Maßnahmen für die gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen einzuführen. Der Landtag NRW hat dazu... Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage zum Stand des Sozialtickets

Der Landesverband der Partei DIE LINKE in NRW hat die Einführung eines Sozialtickets als Schwerpunktthema gewählt. Während in Städten wie Köln und Bonn dies kein Problem ist, sperrt sich der Rhein-Sieg-Kreis schon seit Jahren gegen die Einführung eines Sozialtickets.  Für das Jahr 2010 wurde eine... Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage K 17

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter hat für die Bürger in Ruppichteroth mit dem dortigen Ratsmitglied Frank Kemper eine Anfrage zur K 17 gestellt. Wir möchten wissen, wann und wie die Kreisstraße 17 nach den Winterschäden instant gesetzt wird. Weiterlesen


Michael Otter

Antrag zu Streugutbehälter

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter stellt in Zusammenarbeit mit dem Ruppichterother Ratsmitglied Frank Kemper den Antrag zu dem Einsatz von Streugutbehälter auf Kreisstraßen. Der Kreis hat - wenn auch widerwillig - den Antrag zur Beratung angenommen. Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage zum Thema Gesamtschule

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter hat eine Anfrage zum Thema Kreisgesamtschule gestellt. Im Wesentlichen geht es darum, ob die private und christliche Gesamtschule in Siegburg ein adäqater Ersatz für eine staatliche Gesamtschule ist. Die private Gesamtschule wird von der evangelichen... Weiterlesen


Michael Otter

Antrag zur Bestellung von Sachkundigen Bürger

Der Kreistag verweigerte ursprünglich der Gruppe DIE LINKE im Kreistag die Bestellung von Sachkundigen Bürgern. Daher habe ich die Rechtslage geprüft. Auf Grund der Prüfung habe ich einen Antrag zur Bestellung von Sachkundigen Bürgern gestellt. Die Kreisverwaltung musste einräumen, dass die... Weiterlesen