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Für einen Kreis,
der sich um seine Menschen sorgt

Aktuelle Meldungen aus dem Kreis und NRW:

Michael Otter / Raymund Schoen

PM Die Kreistagsgruppe DIE LINKE veranstaltet die Fachtagung "DieLinke.: Energiekonzepte der Zukunft im Rhein-Sieg-Kreis"

Die Kreistagsgruppe DIE LINKE.Rhein-Sieg lädt zu einer Fachtagung "DieLinke.: Energiekonzepte der Zukunft im Rhein-Sieg-Kreis” am 14. 07.2011 von 18:00 bis 22:00 Uhr im Kreishaus in Siegburg, Saal Rhein – Erdgeschoss ein. Der umweltpolitische Sprecher der Kreistagsgruppe Raymund Schoen freut sich auf einen regen Zuspruch: "Mit unserer Fachtagung 'DieLinke.: Energiekonzepte der Zukunft im... Weiterlesen


Michael Otter

Kreistagsgruppe DIE LINKE Rhein-Sieg bekräftigt Forderung nach Sozialticket

Ein deutliches Signal gelang der Kreistagsgruppe der LINKEN im Rhein-Sieg-Kreis, die ihren Protest für ein Sozialticket vor die Türen des Kreistages gebracht hat. Mit dieser gelungene Aktion zur Kreistagssitzung am 27.06.2011 unterstützt DIE LINKE im Rhein-Sieg-Kreis die landesweite Kampagne zur Einführung eines Sozialticket.  Der Kreis ist im Verkehrsverbund Rhein-Sieg für Fragen, wie zum... Weiterlesen


Michael Otter

PM Kreistagsgruppe DIE LINKE.Rhein-Sieg ruft zu einer Kundgebung für ein Sozialticket auf

Die Kreistagsgruppe DIE LINKE.Rhein-Sieg ruft zu einer Kundgebung für ein Sozialticket am Montag, den 27.06.2011, um 15:15 Uhr vor dem Kreishaus auf. Damit wird der Forderung nach einem Sozial-Monatsticket auf der Kreistagssitzung Nachdruck verliehen. Mit einem Sozial-Monatsticket will die Kreistagsgruppe allen Menschen im Rhein-Sieg-Kreis einen Grundanspruch auf Mobilität ermöglichen. Der... Weiterlesen


Martin Beinersdorf, SkB Finanzauschuss

Stellungnahme und Antrag zur Änderung der “Entgeltordnung für die Benutzung der Parkgarage Kreishaus des Rhein-Sieg-Kreises”

Sehr geehrter Herr Landrat, am 21.6.2011 soll der Finanzauschuss eine Änderung der Entgeltordnung für die “Parkgarage Siegburg” empfehlen. DIE LINKE. Rhein-Sieg sieht in der Beschlussvorlage eine weitere deutliche Mehrbelastung der täglichen Berufspendler. So macht die satte 27% Erhöhung des Monatshöchstsatzes von 55 € auf 70 €  genau 180,00 € im Jahr aus. Hinzu kommen die bereits angekündigten... Weiterlesen


Michael Otter

PM Die Kreistagsgruppe DIE LINKE.Rhein-Sieg fordert ein Sozial-Monatsticket

Die Kreistagsgruppe DIE LINKE hat Mittel für ein Sozial-Monatsticket im Kreishaushalt 2011/12 beantragt. Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter dazu "Seit mehreren Jahren treten wir nun mit dem Thema auf der Stelle. Der Kreis prüft und prüft, aber für die Betroffenen gibt es keine Lösung, um den ÖPNV zu nutzen. Mobilität ist ein Menschenrecht. Jetzt stellt das Land Geld bereit, aber der Kreistag... Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage zum Polizeieinsatz in der Nacht vom 03. zum 04. Juni

Dem Kreistagsabgeordneten Michael Otter sind diverse Berichte zu einem Polizeieinsatz gegen Jugendliche in der Nacht vom 03. zum 04. Juni an der Sieg unterhalb des Wehrs wegen Ruhestörung zugegangen. Beklagt wurde die Unverhälnismäßigkeit der eingesetzten Mittel. Weiterlesen


Michael Otter

Anfrage zum Rechtsverständnis beim Umgang mit Menschen mit Behinderungen durch die Kreisverwaltung

Die Kreisverwaltung bügelt den Wunsch nach mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderung an der Bildung mit der Einschätzung ab, dass auch „bei einer konsequenten Umsetzung der Inklusion ... Gegenreaktionen von Eltern nicht auszuschließen (sind), die ihre Kinder nicht gemeinsam mit Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf beschulen lassen wollen“. Weiterlesen


Michael Otter

PM CDU und Grüne machen in der Energiepolitik die Planlosigkeit zum Prinzip

Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter kritisiert die gemeinsamen Maßnahmen zur Energiepolitik der Grünen und der CDU als unzureichend. Maßnahmen wie z.B. CO2 Bilanz, bleiben aber auf halbem Wege stehen, da lokale Energiebilanzen für Energie-Erzeugung und -Verbrauch erforderlich sind. Dazu Michael Otter: "Die Grünen erheben ihre Planlosigkeit in der Energiepolitik zum Prinzip. Die... Weiterlesen


Michael Otter

Änderungsantrag zum Haushalt Sozial-Monatsticket

Die Kreistagsgruppe DIE LINKE hat beschlossen einen Antrag auf die Finanzierung eines Sozial-Monatstickets zum Kreishaushalt 2011/2012 zu stellen. Das Sozial-Monatsticket soll Menschen mit geringem Einkommen, wie z.B. Hartz-IV-Empfängern, zu Gute kommen. Weiterlesen


Michael Otter

DIE LINKE im Kreistag fordert einen Inklusionsplan für den Rhein-Sieg-Kreis.

DIE LINKE im Kreistag fordert einen Inklusionsplan für den Rhein-Sieg-Kreis. Die Kreistagsgruppe der LINKEN im Rein-Sieg-Kreis hat Mittel für einen Inklusionsplan für den Kreis beantragt. Der Sprecher für Angelegenheiten von Menschen mit Behinderungen und Kreistagsabgeordnete Michael Otter dazu: "Wir möchten, dass sich der Kreis ernsthaft mit dem Thema beschäftigt. Die Stadt Hennef... Weiterlesen