Diese Website verwendet Cookies.
Skip to main content

DIE LINKE. Rhein-Sieg begrüßt Sie auf ihrer Homepage

Aktuelle Meldungen aus dem Kreis und NRW:

NRW plant neues Polizeigesetz. Nächster Stopp: Überwachungsstaat

NRW-Innenminister Herbert Reul kündigte am 16. Februar das „Sicherheitspaket I“ an. Das Gesetz ist ein Sammelsurium an Überwachungsgesetzen und grundrechtswidrigen Eingriffen in die Bürger*innenrechte. Offiziell soll das Gesetz terroristische Anschläge „insbesondere durch islamistische Täter“ verhindern. Um die massiven Grundrechtseingriffe zu rechtfertigen, wird ein massives Bedrohungsszenario entworfen. Weiterlesen


Bündnis aus FUW-PIRATEN und DIE LINKE fordert ein Pilotprojekt „Rechtsabbiegen bei Rot mithilfe von Grünpfeilen für Fahrradfahrende“

Gerade beim Rechtsabbiegen werden Fahrradfahrende aufgrund des toten Winkels oft geschnitten oder gar übersehen. Vor allen Dingen passiert dies oft, wenn Radfahrende neben Autos, Bussen und Lastkraftwagen an der roten Ampel auf Grün warten. Beim Anfahren in die Kurve werden die Radfahrenden oft... Weiterlesen


Vertane Chance für die SPD

Gegen die Koalition des "Weiter so"

„Die SPD hat eine Chance vertan“, erklären die beiden nordrhein-westfälischen Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE, Özlem Alev Demirel und Christian Leye, anlässlich des Mitgliederentscheids der SPD. Christian Leye, Landesvorsitzender DIE LINKE. NRW, erklärt: „Deutschland hat jetzt zwar eine... Weiterlesen


Kreistag soll Hürden für die Einwohnerfragestunde senken

v.l.n.r.: M. Lehmann, M. Otter, A. Moersch, M.-L. Streng, F. Kemper
v.l.n.r.: M. Lehmann, M. Otter, A. Moersch, M.-L. Streng,  F. Kemper

Auf Antrag von FUW-PIRATEN und DIE LINKE wurde Bürger*innen in den Kreistagssitzungen die Gelegenheit gegeben, Fragen an den Landrat oder die Verwaltung zu stellen. Die von der Verwaltung dafür vorgesehene Regelung sieht jedoch vor, dass die Fragen 10 Tage vorher schriftlich eingereicht werden... Weiterlesen

Aktuelle Meldungen aus den einzelnen Orten:

Haushaltsrede 2018 von Andreas Danne

Ein lebenswertes Königswinter. Für jeden. Sehr geehrter Herr Bürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, wieder habe ich mich als Vertreter meiner Partei DIE LINKE mit der schwierigen und abenteuerlichen Finanzlage unserer Stadt auseinandergesetzt. Meine beantragten und vorgeschlagenen Mehrausgaben bei der Beherbergungsabgabe, den Parkgebühren,... Weiterlesen


Raymund Schoen

DIE LINKE begrüsst Schulzentrumsverbleib

CDU-Niederlage: Keine Neuenhof-Verlegung in die Pampa LINKE begrüßen den Verzicht auf die Verlegung des Schulzentrum Neuenhofs auf den Seidenberg. Neben dem Altlastenrisiko von bis 20 Mio. EUR drohten sonst dort der Verlust von Sport- und Spielflächen sowie die Lage nahe Autobahn und Gewerbebetrieben. Wir kritisieren weiter die unduchsichtige... Weiterlesen


Raymund Schoen

10 Jahre DIE LINKE in NRW

Bericht vom Festakt in Düsseldorf Mehrere Mitglieder besuchten die Erinnerungs-Veranstaltung zur Gründung der Partei DIE LINKE aus der WASG und der PDS vor 10 Jahren. Die Berichte aus dieser Zeit zeigten, wie schwierig diese Vereinigung war. Dem einen waren die anderen zu rechts, die nächsten zu links, die dritten dies, die vierten das. Hier... Weiterlesen


DIE LINKE gründet Basisgruppe in Niederkassel

Martin Beinersdorf
Martin Beinersdorf

Am 10.11. hat sich wieder eine Basisgruppe der LINKEN in Niederkassel gegründet. Die Sitzung wurde vom stellvertretenden Kassierer des KV DIE LINKE. Rhein-Sieg und Sprecher der Linksjugend ['solid] Rhein-Sieg, Patrick Haas, geleitet. Zum Sprecher wurde einstimmig Martin Beinersdorf gewählt. Als besondere Themenschwerpunkte setzt sich die... Weiterlesen