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Sahra Wagenknecht beim Besuch in Engelskirchen: „Kommunen im ländlichen Raum brauchen bessere finanzielle Ausstattung“

Die Probleme im ländlichen Raum waren Thema beim Treffen der Fraktionsvorsitzenden der LINKEN im Bundestag, Sahra Wagenknecht, mit LINKE-Mitgliedern aus ländlich geprägten Kommunen in NRW, unter ihnen Stefanie Komlanvi, Kreissprecherin der LINKEN im Rhein-Sieg-Kreis. Ausgiebig wurde über die schwierige Situation auf dem Land diskutiert und anschließend wurden Forderungen an die Bundespolitik aufgestellt. Besonderen Handlungsbedarf sahen die Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der wohnortnahen Versorgung, sowohl im medizinischen Bereich als auch für Güter des täglichen Bedarfs. Dass immer mehr Krankenhäuser auf dem Land schließen, Hausärzte fehlen aber auch der Laden an der Ecke nur noch in Ausnahmefällen existiert, sind Entwicklungen, die umgekehrt werden müssen; Gleiches gilt für den schleppenden Ausbau der Breitbandversorgung. Auch die zunehmende Verknappung an günstigem Wohnraum, die nicht mehr nur auf Ballungsgebiete beschränkt ist, wurde thematisiert. Deutliche Kritik wurde daran geübt, dass kommunale Beschäftigte immer häufiger in kurzfristige und damit prekäre Arbeitsverhältnisse gedrängt werden.

Sahra Wagenknecht: „Es ist wichtig und mir immer wieder eine Freude, Gespräche vor Ort zu führen, denn es ist dort, wo sich die Probleme am unmittelbarsten zeigen, aber auch Lösungsansätze konkret werden. Eindeutig ist, dass eine bessere finanzielle Ausstattung gerade der kleinen Kommunen dringend notwendig ist, damit die grundgesetzlich verankerte kommunale Selbstverwaltung nicht zur hohlen Phrase verkommt. Es ist nicht einzusehen, dass größere Kommunen pro Kopf deutlich mehr Geld bekommen als kleine. Das muss anders werden. Der Topf für die Kommunen muss insgesamt deutlich größer werden, damit Städte und auch kleinere Kommunen ausreichende Mittel erhalten.“

Stefanie Komlanvi erklärt: „Wir freuen uns über den Besuch von Sahra Wagenknecht, der zeigt, dass die Probleme der finanzschwachen Kommunen ernst genommen werden. Politik findet nicht nur im urbanen Raum statt, und es ist wichtig, dass DIE LINKE sich nicht nur auf die großen Städte orientiert, sondern auch die Situation der kleineren Kommunen als einen Schwerpunkt setzt. Gerade für den östlichen Rhein-Sieg-Kreis ist es wichtig, dass sich in Sachen medizinischer Versorgung und Überschuldung der Kommunen endlich etwas bewegt.“

Berichte zur Veranstaltung:
Sahra Wagenknecht zu Gast in Bickenbach: Direkter Draht zur ländlichen Linken
Interview mit Sahra Wagenknecht „Wir müssen auch im ländlichen Raum verankert werden“
„Auf dem Land muss sich nicht alles rechnen“