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MdB Neu lässt Gutachten zu Ethylenoxid-Produktion in Niederkassel erstellen

Alexander S. Neu
Alexander S. Neu

MdB Neu lässt Gutachten zu Ethylenoxidproduktion in Niederkassel erstellen und hält Produktion in der Nähe von Wohngebieten für verantwortungslos

In Niederkassel-Lülsdorf soll auf dem Gelände der Evonik eine Anlage zur Produktion von Ethylenoxid angesiedelt werden. Dagegen hat sich eine Bürgerinitiative gegründet, die das Gespräch mit den örtlichen Abgeordneten suchte und sich unter anderem auch mit Dr. Alexander Neu als Bundestagsabgeordnetem von DIE LINKE aus dem Rhein-Sieg-Kreis traf.

Neu machte in dem Gespräch deutlich, dass DIE LINKE dem Grundsatz „Mensch geht vor Wirtschaft“ folgt, hat aber auch betont, dass er sich grundlegende Informationen aus neutraler Quelle zu Ethylenoxid beschaffen müsse. Zu diesem Zweck hat er ein Gutachten bei den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages in Auftrag gegeben. Das Ergebnis liegt nun vor.

Parallel dazu wurde im Rat der Stadt Niederkassel, bzw. in dessen Ausschüssen, darauf verzichtet einen Bebauungsplan für das Gebiet zu beschließen, der das Vorhaben verhindern könnte. Stattdessen wurde nur eine Resolution, d. h. ein vermutlich folgenloser Aufruf, zum Verzicht auf den Bau verabschiedet.

MdB Neu wird deutlich: „Mir ist nicht bekannt, welche Informationen die Ratsmitglieder ihrer Entscheidung zu Grunde gelegt haben. Aus dem mir nun vorliegenden Gutachten geht jedoch in seltener Deutlichkeit hervor, wie verantwortungslos der Bau einer solchen Anlage in der Nähe von Wohngebieten wäre. Ich appelliere an die Ratsmitglieder, den Inhalt zur Kenntnis zu nehmen und ihre Entscheidung noch einmal zu überdenken. In unmittelbarer Nähe solcher Anlagen ist demnach damit zu rechnen, dass Menschen an Krebs erkranken. Dabei ist die Unfallgefahr noch gar nicht berücksichtigt. Der Rat wird am 13.09.2020 neu gewählt, es bleibt im Sinne der Bevölkerung zu hoffen, dass der neue Rat das Vorhaben stoppt.“

Oliver Wegner, Sprecher der Bürgerinitiative gegen Ethylenoxid, stimmt zu: „Das Gutachten bestätigt alle von uns benannten Sorgen, darüber hinaus zeigt es aber auch auf, dass ein Bebauungsplan der richtige Weg ist, das Vorhaben umgehend zu stoppen. Wir fordern alle Parteien, die zur Ratswahl antreten, auf, sich zur Aufstellung eines Bebauungsplans auf dem südlichen Areal des Evonik-Geländes zu bekennen.
Wir bitten die Wählerinnen und Wähler, die entsprechenden Äußerungen der Parteien aufmerksam zu verfolgen und in ihre Wahlentscheidung einzubeziehen.“

Das Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages