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Krachend verfehlt - mutloser Kohlekompromiss

Der am 26.01.2018 vorgelegte Abschlussbericht der Kohlekommission wird von der LINKEN. NRW kritisiert. Sie erklärt in einem Positionspapier, dass bereits 2030 alle Kohlekraftwerke abgeschaltet werden müssen und der Einstieg in den Kohleausstieg nicht genug ist.

„Das Ergebnis der Kohlekommission ist aus klimapolitischer Sicht mutlos. So wird Deutschland die Ziele des Pariser Klimaabkommens krachend verfehlen,“ kommentiert Hanno von Raußendorf, Sprecher für Umwelt- und Klimaschutz im Landesvorstand der LINKEN. NRW, den Abschlussbericht. „Nordrhein-Westfalen ist mit einem Ausstoß von ca. 140 Mio. Tonnen CO2 pro Jahr das Bundesland, welches die mit Abstand höchsten Emissionen zu verantworten hat. Somit trägt NRW eine besondere Verantwortung für die Begrenzung der Erwärmung unserer Atmosphäre,“ so von Raußendorf weiter.

Auch die möglichen Entschädigungen an die Energiekonzerne sieht DIE LINKE kritisch. Igor Gvozden, energiepolitischer Sprecher der LINKEN. NRW erklärt: „6 Mrd. Euro für die Energiekonzerne sind komplett unverständlich für uns.“ Und ergänzt: „RWE hat die Energiewende verschlafen, verschleppt und aktiv behindert. Es gibt keinen Grund, den Konzern hierfür noch zu belohnen. Dass RWE jetzt auch noch mit Massenentlassungen droht, ist eine Frechheit.“

Die Thematisierung des Hambacher Waldes in der Kohlekommission begrüßen die beiden Fachpolitiker, kritisieren jedoch die Unverbindlichkeit: „Wir bleiben bei unserer Forderung: Der Hambacher Forst muss bleiben“, so von Raußendorf abschließend.