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DIE LINKE. NRW fordert: Schluss mit der Kriegstreiberei!

Anlässlich der am 24. Oktober beginnenden Abrüstungswoche erinnert DIE LINKE. NRW daran, dass alle 14 Minuten ein Mensch durch eine deutsche Waffe stirbt. So lautet eine Schätzung des Kinderhilfswerks Terre des Hommes. Zwei Drittel der weltweit 65 Millionen Flüchtlinge kommen aus Syrien, Irak, Somalia, Afghanistan, Kolumbien und Südsudan. In allen diesen Kriegsländern befeuern Waffen aus Deutschland die Konflikte. Auch im Angriffskrieg, den die Türkei derzeit in Nordsyrien führt, werden Menschen mit Waffen aus Deutschland getötet. DIE LINKE. NRW fordert einen Stopp aller Rüstungsexporte und appelliert an die Atommächte, endlich abzurüsten.

Dazu Inge Höger, Landessprecherin von DIE LINKE. NRW: "Die deutschen Rüstungsausgaben steigen Jahr für Jahr, und Deutschland gehört seit Jahren zu den fünf größten Rüstungsexporteuren weltweit. Auch in diesem Jahr erreichen die deutschen Rüstungsexporte wieder Rekordhöhen."

Die meisten Waffen gehen in diesem Jahr nach Ungarn, Ägypten und in die Vereinigten Arabischen Emirate. Ägypten und die VAE sind am Krieg in Jemen beteiligt. "Auch der Düsseldorfer Konzern Rheinmetall konnte seine Waffengeschäfte erneut steigern. Die deutsche Rüstungsindustrie macht mit Genehmigung aller Bundesregierungen der vergangenen Jahrzehnte Geschäfte mit dem Tod. Waffen schaffen keinen Frieden, sondern kommen bei Kriegen in aller Welt zum Einsatz und bringen Tod und Elend und sind Fluchtursache Nummer eins", so Höger weiter.

Deshalb fordert DIE LINKE. NRW ein Verbot aller Rüstungsexporte und unterstützt die Initiative „Abrüsten statt Aufrüsten“. „Wir werden in der ´Woche der Abrüstung´ sowohl die Aufrüstung der Bundeswehr als auch die Geschäfte der Rüstungskonzerne zum Thema machen“, sagt die Landessprecherin.