DIE LINKE. Rhein-Sieg begrüßt Sie auf ihrer Homepage
Aktuelle Meldungen aus dem Kreis und NRW:
Verschwindet ein Drittel der aus den Niederlanden nach NRW importierten Gülle in dunklen Kanälen?
Nicht erst seit gestern fragen sich viele Menschen, nicht nur im Rhein-Sieg-Kreis, ob es bei der Gülleausbringung immer mit rechten Dingen zugeht. Nun hat die Landwirtschaftskammer NRW ein Rekordbußgeld verhängt. 1,35 Millionen Euro soll der Betroffene bezahlen. Allein 500.000 € als... Weiterlesen
LINKE. Ruppichteroth unzufrieden mit mobiler Bandbreite
DIE LINKE. Ratsfraktion in Ruppichteroth ist unzufrieden mit der mobilen Bandbreite in Ruppichteroth. Sie hat dem Rat daher einen Antrag vorgelegt, mit dem die Einwohner*innen dazu aufgefordert werden sollen, mit der kostenlosen App der Bundesnetzagentur zu ermitteln, welche Leistung ihre... Weiterlesen
Geringer Rückgang der offiziellen Arbeitslosenzahlen – Zunahme bei den Arbeitssuchenden und den Hartz IV-Betroffenen
Zum NRW-Arbeitsmarktbericht Februar 2019 "Wenn die Chefin der Arbeitsagentur NRW, Christiane Schönefeld, den aktuellen Arbeitsmarktbericht damit schönredet, dass mit den offiziell registrierten Arbeitslosen von 642.009 Personen 'wieder Bewegung in die Arbeitsmärkte an Rhein, Ruhr und Weser... Weiterlesen
Spitzenplatz für Europa für Özlem Alev Demirel
Die Vertreter*innen-Versammlung der LINKEN in Bonn hat Martin Schirdewan (Thüringen) und Özlem Alev Demirel (Nordrhein-Westfalen) auf die Listenplätze 1 und 2 zur Europawahl am 26. Mai 2019 gewählt. Insgesamt wurden in weiteren Wahlgängen 22 Listenplätze besetzt. Dazu erklärt die Landessprecherin... Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE. Rhein-Sieg will das Thema Metropolregion Rheinland e.V. auf die Tagesordnung des Kreisausschusses setzen.
Das Verfahren zur Wahl von zwei Geschäftsführerinnen für den Verein entspricht nicht den rechtlichen Vorgaben zum Besetzen von Stellen im öffentlichen Dienst. Der Kreis ist auch bei der Beteiligung an übergeordneten Gremien oder Vereinen verpflichtet, auf eine sparsame Haushaltsführung hinzuwirken.... Weiterlesen
Setzen, 6! – NRW-Schulministerium will gegen demonstrierende Schüler hart durchgreifen
Anlässlich des Briefes des NRW-Schulministeriums, der von NRW-Schulen ein hartes Vorgehen gegen die Schülerproteste „Fridays for Future“ anmahnt, erklärt Christian Leye, Landessprecher der Linken NRW: „Die CDU-geführte Landesregierung macht sich gerade zum Klassenclown. Erst befiehlt sie im... Weiterlesen
Ein neuer Anlauf, die Kommunalpolitik zu entdemokratisieren
Schon zwei Mal hat der Verfassungsgerichtshof für das Land Nordrhein-Westfalen klargestellt, dass eine Sperrklausel bei Kommunalwahlen verfassungswidrig ist. Dennoch versuchen die großen Parteien weiter, sich die Konkurrenz der kleinen vom Leib zu halten. So läuft derzeit eine Umfrage im Rahmen... Weiterlesen
Krachend verfehlt - mutloser Kohlekompromiss
Der am 26.01.2018 vorgelegte Abschlussbericht der Kohlekommission wird von der LINKEN. NRW kritisiert. Sie erklärt in einem Positionspapier, dass bereits 2030 alle Kohlekraftwerke abgeschaltet werden müssen und der Einstieg in den Kohleausstieg nicht genug ist. „Das Ergebnis der Kohlekommission ist... Weiterlesen
