Hier findet ihr eine Übersicht der von der Kreistagsgruppe DIE LINKE gestellten Anfragen und Anträge, sowie deren Erklärungen und Pressemitteilungen.
Anträge und Anfragen der Kreistagsgruppe
PM Die Kreistagsgruppe DIE LINKE Rhein-Sieg begrüßt den fundamentalen Wandel der Schullandschaft
Sehr zufrieden mit dem Ergebnis der Anmeldeverfahren im Rhein-Sieg-Kreis zeigt sich die Kreistagsgruppe DIE LINKE. Trotz der gegenseitigen Konkurrenz gehen nun drei neue Gesamtschulen und drei Sekundarschulen im Rhein-Sieg-Kreis an den Start. Damit laufen etwa ein Drittel aller Hauptschulen und ein Fünftel aller Realschulen im Rhein-Sieg-Kreis... Mehr...
PM Die Kreistagsgruppe DIE LINKE Rhein-Sieg will eine Kreisgesamtschule in Alfter
Die Kreistagsgruppe DIE LINKE Rhein-Sieg fordert den Kreis auf, nach dem Scheitern der Gründung einer Gesamtschule in Alfter nun in der Trägerschaft des Kreises dort eine Gesamtschule aufzubauen. "Es ist ein Skandal, dass sich zwar mit 108 Kindern genügend Schülerinnen und Schüler angemeldet haben, die Gesamtschule nun aber doch nicht ... Mehr...
PM Die Kreistagsgruppe DIE LINKE.Rhein-Sieg verlangt Aufklärung
Die Kreistagsgruppe DIE LINKE.Rhein-Sieg zeigt sich bestürzt über das Eingeständnis der Kreisverwaltung, dass diese seit Jahren wissentlich gegen Brandschutzbestimmungen im Carl-Reuther-Berufskolleg verstößt und verlangen Aufklärung. „Hätte es einen Brand gegeben, hätte die Gefahr bestanden, dass die Schülerinnen und Schüler in die Falle gelaufen... Mehr...
Anfrage zur Arbeit der Koordinationsstelle Inklusion
Sehr geehrter Herr Landrat, das Ministerium für Schule und Weiterbildung hat im letzten Jahr 2011 für jeden Kreis oder kreisfreie Stadt je eine Stelle zur Koordination des Inklusionsprozesses eingerichtet. Die Stellen sind für Pädagogen sowohl aus dem Regel- wie auch aus dem Förderschulsystem vorgesehen und können geteilt werden, damit beide... Mehr...
Mobilität ist ein Menschenrecht!
Die Kreistagsgruppe DIE LINKE.Rhein-Sieg hat sich bei der Entscheidung zur Einführung eines Sozialtickets enthalten. Damit hat der Rhein-Sieg-Kreis durch den Kreisausschuss am 15.12.2011 nun das Angebot des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg (VRS) für ein vergünstigtes Monatsticket und ein 4-Ticket angenommen. DIE LINKE hält dies zwar für eine... Mehr...
Energieagentur für den Rhein-Sieg-Kreis und Bonn
Sehr geehrte Damen und Herren, nach einem dreiviertel Jahr langem bohren durch die Kreistagsgruppe der Linken und hier speziell Energieberater Raymund Schoen aus Siegburg, Anträge stellen und Hintergründe und Ziele erklären, zeigten sich auf der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klima erste zarte Hoffnungsstreifen für den... Mehr...
Die Kreistagsgruppe DIE LINKE Rhein-Sieg will ein "echtes" Sozialticket
Die Kreistagsgruppe DIE LINKE Rhein-Sieg lehnt das von dem Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) vorgeschlagene Sozialticket als "MobilPass" ab. Das Ticket ist viel zu teuer. Es dient offenbar zur Sanierung des Verkehrsverbundes Rhein-Sieg. Mobilität und soziale Teilhabe sind Grundrechte – Ein Sozialticket ist eine Notwendigkeit Die... Mehr...
Interview mit dem Kreistagsabgeordneten Michael Otter von der Linken
Der Kreistagsabgeordnete Michael Otter von der LINKEN hat für den 15. Oktober ab 11:00 Uhr in Siegburg auf dem Markt oberhalb des Denkmals eine Kundgebung gegen die Folgen der Euro-Krise angemeldet. Herr Otter, weshalb haben Sie die Kundgebung an diesem Tag angemeldet. Michael Otter: Wir sind damit einem Aufruf der Organisation attac... Mehr...
Konsens ist Nonsens
In einer ganz großen Koalition haben CDU, SPD und Grüne einen schulpolitischen Konsens für Nordrhein Westfalen geschlossen. Dieser sieht eine Garantie des gegliederten Schulsystems vor und zementiert somit die Klassengesellschaft. Zusätzlich zu den bestehenden Schulformen in NRW soll es nun noch eine weitere geben - die Sekundarschule.... Mehr...
Roya Talischi als Wahlbeobachterin in Adana (Türkei)
Roya Talischi schreibt über ihren Einsatz bei der internationalen Wahlbeobachtung in der Türkei. Sie berichtet über zahlreiche Verletzungen der internationalen Abkommen zu Wahlen. Drohung und Einschüchterung wurden als permanentes Mittel zur Wahlbeeinflussung eingesetzt. Um die Beobachtung zu verhindern, wurde sogar sie selbst verhaftet und... Mehr...
